EU-Mediengesetze: SPIO sieht positives Signal

Am 25. Mai veröffentlichte die Europäische Kommission in Brüssel ihre Vorhaben für die Mediengesetzgebung im Digitalen Binnenmarkt, darunter ein Novellierungsvorschlag zur Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD) und eine Mitteilung zu Online-Plattformen. Die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) begrüßt die Initiative der Kommission und die gewählten Regelungsansätze, sieht in der konkreten Ausgestaltung aber noch Nachbesserungsbedarf.

„Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission in ihrem Paket zur neuen Mediengesetzgebung die kulturelle Vielfalt in Film und Fernsehen stärken will, die Relevanz des Jugendschutzes betont, auf gleiche Wettbewerbsbedingungen für kleine wie große Unternehmen zielt und dazu Online-Plattformen für die Umsetzung gemeinsamer Werte stärker in die Pflicht nehmen will“, sagt Alfred Holighaus, Präsident der SPIO. „Das ist ein positives Signal für die deutsche Filmwirtschaft.“ Die SPIO sorge sich jedoch, ob die vorgestellten Maßnahmen in Deutschland auch geeignet seien, diese Ziele zu erreichen. Maßnahmen im Bereich der Verantwortung für illegale Inhalte online setzten zum Beispiel stark auf die konstruktive Mitwirkung der Online-Plattformen. Zudem fehlten aus Sicht der SPIO im Novellierungsvorschlag zur AVMD Vorgaben, um unabhängige Produzenten zu stärken, oder auch ein Anreiz für TV-Veranstalter, stärker europäisch nicht-nationale Filme anzukaufen. Beide Maßnahmen wären vor dem Ziel der Vielfaltssicherung im Digitalen Binnenmarkt wichtige Schritte.

„Insgesamt sind die geplanten Maßnahmen aus unserer Sicht noch zu sanft, um den erkannten Problemen wirksam entgegenzutreten“, betont SPIO-Präsident Alfred Holighaus. „Damit gefährdet die Kommission die Werte, die sie zum einen ausdrücklich zu schützen sucht, und gibt zum anderen den Geschäftsmodellen der Online-Plattformen Vorrang vor denen der Kultur- und Kreativwirtschaft. Darum appelliert die SPIO an EU-Parlament und Rat, in der Abwägung von Digitalwirtschaft einerseits und Kultur- und Kreativwirtschaft sowie dem Schutz gemeinsamer Werte andererseits eine noch bessere Balance zu finden. Dies gilt insbesondere für die noch folgende Gesetzgebungsrunde zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt, die für den Herbst dieses Jahres angekündigt ist.“